Medienstrafrecht

Der noch junge Begriff Medienstrafrecht bezeichnet alle Verbotsnormen und daran sich anknüpfenden Rechtsfragen, die sich entweder speziell oder typischerweise (auch) an Angehörige der Medien richten. Dazu zählen die Strafnormen der Landespressegesetze und die Äußerungsdelikte des Strafgesetzbuches (wie Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung, §§ 185 ff. StGB) ebenso wie strafrechtlich bewehrte Normen des Urheberrechts oder neuerdings des Telemediengesetzes. Zum Medienstrafrecht gehören aber auch strafverfahrensrechtliche Normen wie das Zeugnisverweigerungsrecht für Medienangehörige (§ 52 Abs. 1 Nr. 5 StPO) und die verfahrensrechtlichen Normen aus den Landespressegesetzen. Der hohe Rang, den die Meinungs- und Pressefreiheit als Grundrecht (Art. 5 Abs. 1 GG) genießt, wirft immer wieder die Frage nach dem Inhalt und der Berechtigung strafrechtlicher Begrenzungen auf.

Prof. Dr. Dr. Alexander Ignor beschäftigt das Verhältnis von Ehrenschutz und Meinungsfreiheit – auch das Verhältnis von Ehrenschutz und Kunstfreiheit – seit seiner strafrechtlichen Dissertation über den Strafbestand der Beleidigung (1995). Seither vertritt er konsequent die liberale Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und hat auf dieser Grundlage viele Medienangehörige gegen strafrechtliche Vorwürfe verteidigt. Andererseits setzt er sich für den Ehrenschutz ein, wenn er die Grenzen zulässiger Meinungsfreiheit überschritten sieht. Für die im Erscheinen befindliche 26. Auflage des Großkommentars zur Strafprozeßordnung Löwe/Rosenberg hat er zusammen mit Dr. Camilla Bertheau u.a. ausführlich die Reichweite des Zeugnisverweigerungsrechts der Medienangehörigen (§ 52 Abs. 1 Nr. 5 StPO) kommentiert und zu aktuellen Streitfragen Stellung genommen.

Einen Höhepunkt des rechtlichen Engagements für die Pressefreiheit bildet sicherlich die Verteidigung des Chefredakteurs des Magazins CICERO, Dr. Wolfram Weimer, und dessen erfolgreiche Vertretung im Verfassungsbeschwerdeverfahren beim Bundesverfassungsgericht, die Prof. Dr. Dr. Alexander Ignor bestritten hat. Das CICERO-Urteil des Bundesverfassungsgerichts gilt nach dem SPIEGEL-Urteil als ein weiterer Meilenstein der Pressefreiheit in der Geschichte der Bundesrepublik.