Rechtsgutachten

Aufgrund unserer wissenschaftlichen Tätigkeiten und unserer regelmäßigen Teilnahme am strafrechtlichen Diskurs der Fachöffentlichkeit sind wir in der Lage, zu einzelnen Rechtsfragen sachverständige Rechtsgutachten zu erstellen. Rechtsgutachten empfehlen sich bei einer Individualverteidigung oder Unternehmensverteidigung immer dann, wenn Rechtsfragen eine besondere Rolle spielen, die in Rechtsprechung und Lehre noch nicht abschließend geklärt sind. Das ist häufiger der Fall, als man denken mag. Freilich ist nicht bei jeder offenen Rechtsfrage ein Rechtsgutachten erforderlich, weil es zu den Grundsätzen unseres Rechtssystems gehört, dass die Gerichte selbst das Recht kennen, auslegen und ggf. fortbilden. Hierbei lassen sich Gerichte auch nicht gerne „belehren“. Das gilt jedenfalls für das deutsche Recht.

Eine größere Bedeutung kommt Rechtsgutachten im Rahmen der Beratung zur Vermeidung strafrechtlicher Risiken und damit auch bei der strafrechtlichen Compliance zu. Die Expansion insbesondere des Wirtschaftsstrafrechts hat es mit sich gebracht, dass heutzutage weitaus mehr Handlungen mögliche strafrechtliche Relevanz zukommt als früher. Sobald dies möglich erscheint, sollte der Laie kompetenten strafrechtlichen Rechtsrat einholen, um ein Strafverfolgungsrisiko zu vermeiden. Die Hoffnung, sich ggf. mit der eigenen rechtlichen Unkenntnis erfolgreich zu verteidigen, ist trügerisch. Die Rechtsprechung stellt zunehmend größere Anforderungen an die Erkundigungspflichten des Laien. Bisweilen wird nicht einmal mehr der Rat des „Hausanwalts“ für ausreichend erachtet. Auch an die Qualität der Beratung, soll sie vor strafrechtlicher Verfolgung schützen, werden hohe Anforderungen gestellt. Rechtsgutachten und Rechtsauskünfte – die Grenze ist fließend – müssen fundiert und nachvollziehbar sein. Stets sind die Schriftform und eine Darstellung lege artis ratsam.