Strafrechtliche Compliance

Der international gebräuchliche englische Begriff der „Compliance“ (wörtlich: Rechtsbefolgung) bezeichnet die Gesamtheit der organisatorischen Maßnahmen eines Unternehmens, die darauf abzielen, ein rechtmäßiges Verhalten aller Organe und Mitarbeiter bei der Ausübung ihrer Tätigkeiten für das Unternehmen sicherzustellen und rechtliche Risiken zu vermeiden.

Die strafrechtliche Compliance („Criminal Compliance“) hat speziell die strafrechtlichen Risiken im Blick. Strafrechtliche Compliance ist nicht nur ein Gebot guter Unternehmensführung und wirtschaftlicher Vernunft. Auch aus gesetzlichen Vorschriften, insbesondere § 130 Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG), resultiert die Pflicht der Unternehmensleitung, geeignete organisatorische Maßnahmen zur Vermeidung strafbarer Handlungen zu treffen. Ihre Verletzung kann ggf. empfindliche Geldbußen zur Folge haben, die sowohl die Mitglieder der Unternehmensleitung (§ 130 OWiG) als auch das Unternehmen selbst (§ 30 OWiG) treffen können; dies unabhängig von der Frage sonstiger Straftaten und Ordnungswidrigkeiten.

Eine systematische strafrechtliche Compliance beinhaltet typischerweise drei Elemente; nämlich

  1. die jeweilige Ermittlung der besonderen strafrechtlichen Risiken eines Unternehmens (Risikoanalyse),
  2. die jeweilige Bewertung dieser Risiken, bspw. hinsichtlich ihres Ausmaßes und ihrer Eintrittswahrscheinlichkeit (Risikobewertung) und
  3. die Schaffung von Maßnahmen zur Verringerung der strafrechtlichen Risiken (Risikominimierung).

Zur Minimierung von Risiken gehören insbesondere :

  • Generelle Verhaltensanforderungen
  • Klare Regelungen von Zuständigkeiten
  • Geeignete Kontrollmechanismen
  • Konkrete Anweisungen an Mitarbeiter und die Überwachung ihrer Einhaltung
  • Schaffung eines betriebsinternen Meldewesens, ggf. eines Compliance-Beauftragten
  • Durchführung geeigneter arbeitsrechtlicher Sanktionen bei Zuwiderhandlungen
  • Dokumentation der Compliance-Maßnahmen
  • Vorbereitung eines Krisenmanagements für den Fall strafrechtlicher Vorkommnisse.

Wir beraten sowohl über diese generellen Inhalte einer unternehmensgerechten strafrechtlichen Compliance als auch über daraus resultierende Erfordernisse im Einzelfall. Zur Durchführung insbesondere aufwendigerer Compliance-Maßnahmen arbeiten wir mit erfahrenen und ausgewiesenen Dienstleistern zusammen.